09.06.2018

32. Konferenz antifaschistischer Initiativen und Organisationen

Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln bleibt unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel (Schwur von Buchenwald, nachempfunden).

Samstag, 09. Juni 2018, 10 Uhr Einlass, bis 16 Uhr

ver.di Landesbezirk NRW Karlstr. 123-127 40210 Düsseldorf

Die Alternative für Deutschland in Länderparlamenten und im Bundestag ist der deutlichste Ausdruck der Rechtsentwicklung in Deutschland. Sie hat sich endgültig entlarvt und ist eben keine neue konservative Partei. Sie macht gemeinsame Sache mit den Rechtsradikalen und Faschisten, stellt diese im Bundestag sogar als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein.

Die AfD gibt sich als Kümmererin für den „kleinen Mann“. Das Wort Gewerkschaft kommt jedoch kein einziges Mal im Grundsatzprogramm der AfD vor. Kein Wort davon, dass Arbeitgeber ihren Anteil zur Sozialversicherung leisten müssen. Kein Wort, dass Rentenversicherung, Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung die Menschen vor existenziellen Risiken schützen.

Stattdessen weniger Steuern für die Superreichen. Für die Beschäftigten weniger Rente und längere Arbeitszeiten. Stattdessen Ausgrenzung und Diskriminierung nicht nur von Migranten und Geflüchteten, sondern auch von Frauen, Homosexuellen und von wirtschaftlich Schwachen. Oft gelingt es der rechten Propaganda von den Ursachen und Verursachern von Flucht, Sozialabbau, Wohnungsnot und Arbeitslosigkeit abzulenken. Sie suggerieren „Ausländer und Flüchtlinge“ seien das Problem.

Neben NPD, Pegida usw. sind auch Einzelthemen aus der Bevölkerung Anlass für rechte Aktivitäten. Mit ihren Forderungen nach Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung spielen sie dem Abbau demokratischer Rechte und dem Ausbau des Polizeistaates in die Hände. Sie sind Stichwortgeber für viele Landesregierungen, die den Krieg im eigenen Land vorbereiten. Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren und neue Polizeigesetze sind Beispiele dafür. Die AfD und ihre europäischen Partner helfen mit ihrer völkischen nationalistischen Politik fleißig dabei mit.

Mit überholter „Kanonenboot“-Politik, mit Waffenarsenalen, weiter ausgebaut und modernisiert, gefährden Trump, NATO und Konsorten den Weltfrieden. Die Bundesregierung, die den Wehretat drastisch erhöhen will und die Bombardierung von Syrien für richtig und notwendig erklärt, ist Teil dieser Kriegstreiberei.

Antisemitismus und Rassismus, bis hin zum beispiellosen Völkermord waren schon einmal offizielle Staatspolitik. Wer nicht vollkommen verroht ist, müsste wissen, dass wir alles tun müssen, um Rassismus und Faschismus zurückzudrängen. Der NS-Terror hat Millionen Menschen das Leben gekostet. Er hat Städte und Lebensgrundlagen in ganz Europa und großen Teilen der Welt zerstört.

Wenn die sogenannte „Alternative für Deutschland“ davon fantasiert, die Erinnerungskultur um 180 Grad zu drehen, dann muss sie mit unserem erbitterten Widerstand rechnen.

Es gibt Tausende guter Gründe gegen Rechtsradikale und Faschisten zu demonstrieren. Die historische Verpflichtung, die Lehren aus der deutschen Geschichte sind die wichtigsten. Das gilt ganz besonders jetzt, denn es sitzt wieder eine rechtsradikale Partei im Bundestag.


Thesen

Rassistische und faschistische Strömungen wurden nicht zuletzt wegen des nicht erfolgten NPD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht geradezu beflügelt. Sie fühlen sich gestärkt und verbreiten ihre Menschenverachtung auf nahezu allen Ebenen. Bis weit in bürgerliche Kreise verschiebt sich der politische Kurs nach rechts.

Die zunehmende Armut und die wachsenden sozialen Verwerfungen werden von der Rechten zur „Rassenfrage“ umgedeutet. Begleitet wird das durch Angriffe auf Demokraten und die Kriminalisierung von Antifaschistinnen und Antifaschisten.

In diesem Windschatten erfolgt die weitere Militarisierung der Gesellschaft und der Versuch, internationale Konflikte mit Hilfe des Militärs zu lösen.

Durch die Bündelung aller Kräfte von den sozialen Bewegungen über Antifaschistinnen und Antifaschisten bis zur Friedensbewegung besteht die Chance, diesen Trend umzukehren in Richtung Frieden und Gerechtigkeit.

Workshops

Was tun gegen Dauerdemos/Aktionen der Rechten? Die Initiative zurückgewinnen

Rechte in Betrieb und Gewerkschaft zurückdrängen

Kultur, Heimat, Leitkultur, verbrannte Dichter

Krieg, Verfolgung und Flucht

Demokratie und Grundrechte


Download:

Flyer der Konferenz (194 KB)